Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

01.07.2021 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der SPD Fraktion des Ortschaftsrates zu Bruchsals Bürgerbeteiligungsverfahren ZOB

 

Die Stadt Bruchsal gibt sich mit der Neugestaltung des Bahnhofareals ein neues Eingangstor für Reisende und außerdem einen modernen Knotenpunkt für den Übergang vom Individualreisenden zum Öffentlichen Nahverkehr. Diese Vision mit einer zukunftsweisenden Ausstattung der Überdachungen am ZOB zu realisieren ist aus unserer Sicht die einzig richtige Variante, nämlich den Bau und die Errichtung mit integrierten Solardächern.

30.06.2021 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der SPD Fraktion Heidelsheim: Anschlussunterbringung Markgrafenstr. 16

 

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Ortschaftsrat einstimmig dem Kauf der Markgrafenstraße 16 zugestimmt, damit die Stadt Bruchsal ihrem kommunalen Auftrag der Unterbringung von sozial Schwachen nachkommen kann. Inzwischen muss die Stadt noch 98 Menschen bis Jahresende unterbringen. In Büchenau wurde ein Haus für 30 Obdachlose eingerichtet, in Untergrombach wird im Gewann Nördlicher Schollengarten ein Containerdorf für obdachlose Menschen eingerichtet werden. Dieses zieht von der Bruchsaler Südstadt nach Untergrombach um. Heidelsheim als zweitgrößter Stadtteil wird sich nun einbringen, indem das Haus des ehemaligen „Strohhut“ für die Anschlußunterbringung umgewidmet werden wird.

24.01.2021 in Kommunalpolitik

Neujahrsgespräch 2021

 

Die Tradition des Neujahrsgespräches im SPD Stadtverband wird auch in Zeiten der
Pandemieeinschränkung aufrechterhalten.

16.10.2020 in Kommunalpolitik

Putzete "Unter den Linden" und Pflanzung von 1250 Krokussen

 
Herbstputztete

Der Ortsverein traf sich zahlreich aber Corona-konform am Freitag nachmittag "Unter den Linden", um dort das Gelände winterfest zu machen und außerdem im Jubiläumsjahr 1250 Jahre Heidelsheim eben genauso viele Krokusse zu pflanzen, auf dass im Frühjahr eine bunte Blütenvielfalt dem Spaziergänger entgegenstrahlen möge. 

Danke an alle für ihren Einsatz, der mit einem zünftigen Vesper und warmen Kaffee und dem ersten Glühwein des Jahres vor Ort belohnt wurde.

WebsoziInfo-News

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen

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