Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.07.2021 in Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD Fraktion des Ortschaftsrates zu Bruchsals Bürgerbeteiligungsverfahren ZOB
Die Stadt Bruchsal gibt sich mit der Neugestaltung des Bahnhofareals ein neues Eingangstor für Reisende und außerdem einen modernen Knotenpunkt für den Übergang vom Individualreisenden zum Öffentlichen Nahverkehr. Diese Vision mit einer zukunftsweisenden Ausstattung der Überdachungen am ZOB zu realisieren ist aus unserer Sicht die einzig richtige Variante, nämlich den Bau und die Errichtung mit integrierten Solardächern.
30.06.2021 in Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD Fraktion Heidelsheim: Anschlussunterbringung Markgrafenstr. 16
Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Ortschaftsrat einstimmig dem Kauf der Markgrafenstraße 16 zugestimmt, damit die Stadt Bruchsal ihrem kommunalen Auftrag der Unterbringung von sozial Schwachen nachkommen kann. Inzwischen muss die Stadt noch 98 Menschen bis Jahresende unterbringen. In Büchenau wurde ein Haus für 30 Obdachlose eingerichtet, in Untergrombach wird im Gewann Nördlicher Schollengarten ein Containerdorf für obdachlose Menschen eingerichtet werden. Dieses zieht von der Bruchsaler Südstadt nach Untergrombach um. Heidelsheim als zweitgrößter Stadtteil wird sich nun einbringen, indem das Haus des ehemaligen „Strohhut“ für die Anschlußunterbringung umgewidmet werden wird.
24.01.2021 in Kommunalpolitik
Neujahrsgespräch 2021
Die Tradition des Neujahrsgespräches im SPD Stadtverband wird auch in Zeiten der
Pandemieeinschränkung aufrechterhalten.
16.10.2020 in Kommunalpolitik
Putzete "Unter den Linden" und Pflanzung von 1250 Krokussen
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Der Ortsverein traf sich zahlreich aber Corona-konform am Freitag nachmittag "Unter den Linden", um dort das Gelände winterfest zu machen und außerdem im Jubiläumsjahr 1250 Jahre Heidelsheim eben genauso viele Krokusse zu pflanzen, auf dass im Frühjahr eine bunte Blütenvielfalt dem Spaziergänger entgegenstrahlen möge.
Danke an alle für ihren Einsatz, der mit einem zünftigen Vesper und warmen Kaffee und dem ersten Glühwein des Jahres vor Ort belohnt wurde.
WebsoziInfo-News
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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