Nachrichten zum Thema Wahlen
22.08.2021 in Wahlen
Olaf Scholz
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Olaf Scholz auf Deutschlandtour:
Montag, 23.August um 18.00 Uhr
Karlsruher Markplatz
09.02.2021 in Wahlen
Konsequenten Klimaschutz jetzt! Alexandra Nohl im Gespräch mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter
Die letzten zehn Jahre sollten gezeigt haben, dass ein grüner Ministerpräsident noch lang nicht für einen Aufbruch in der Klimaschutzpolitik sorgt.
"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD-Landtagskandidatin entschlossen.
09.02.2021 in Wahlen
Wer soll die Corona-Schulden bezahlen? Alexandra Nohl im Gespräch mit Finanzexperte Lothar Binding, MdB
Die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig es ist, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben. Das war hilfreich zur Unterstützung der Arbeitnehmer*innen, der Unternehmen und der Sozialeinrichtungen. Mit dem Kurzarbeitergeld, der Mehrwertsteuersenkung, dem Kinderbonus, den Hilfen für Kommunen, den Zuschüssen und Krediten für Unternehmen und Soloselbstständige hat der Staat vielen durch die Krise geholfen. "Natürlich gibt es noch mehr Punkte aus dem Corona-Maßnahmenpaket, an denen die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich mitgewirkt hat - übrigens auch an der Antwort darauf, wer das eigentlich alles bezahlt", ergänzt Landtagskandidatin Alexandra Nohl.
08.02.2021 in Wahlen
Landtagskandidatin Nohl zum Lückenschluß des Helmsheim-Heidelsheimer Radweges
Am 04. Februar traf sich die SPD Landtagskandidatin Alexandra Nohl mit Y. Pisar und M. Füg vom Heidelsheimer SPD Ortsverein zu einem Ortstermin am Herz'l Parkplatz. Ärgernis für die Ortsteile Helmsheim und Heidelsheim ist weiterhin der unsichere Weg über den LKW-Parkplatz und um die Tankstelle herum, wenn man von einem Ort zum anderen mit dem Fahrrad fahren oder zu Fuß gehen möchte. Diese letzten 200m Lückenschluß zwischen den beiden Bruchsaler Ortsteilen sind eine hohe Gefahrenquelle für die nicht motorisierten Verkehrsteilenehmer:
- LKW Fahrer parken nachts auch im vorderen Teil der Tankstelle am Rand und blockieren damit - meist sicherlich unbeabsichtigt - den Radweg zum Supermarkt
- der rot gestrichene Radweg ist inzwischen stark abgefahren und weckt so nicht mehr die Aufmerksamkeit der in die Tankstelle einfahrenden Kraftfahrzeugfahrer
- die Durchfahrt des LKW Parkplatzes hinter der Tankstelle führt im Slalom durch parkende Fahrzeuge und knöcheltiefe, Wasser gefüllte Schlaglöcher
- der LKW Parkplatz ist unbeleuchtet, was besonders in den Wintermonaten für die Radfahrer und Fußgänger zu gefährlichen Begegnungen führen kann
07.02.2021 in Wahlen
Interview mit Alexandra Nohl -„So kann es nicht weiter gehen!“- Homeschooling in Corona-Zeiten
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Ein Interview mit unserer Landtagskandidatin Alexandra Nohl zum Thema Homeschool in Corona-Zeiten.
Dem folgenden Link für das Interview beim KraichgauTV folgen:
INTERVIEW | „So kann es nicht weiter gehen!“ | Homeschooling in Corona-Zeiten (landfunker.de)
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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