Nachrichten zum Thema Allgemein
24.03.2025 in Allgemein
Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion, des SPD-Stadtverbandes und der Jusos Bruchsal
Bedauern und Respekt über die Entscheidung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick
Die Entscheidung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren hat innerhalb der SPD großes Bedauern ausgelöst. Bruchsal verliert mit ihr eine überaus engagierte Oberbürgermeisterin, die unsere Stadt in den vergangen 16 Jahren positiv geprägt hat. „Die SPD hat die Oberbürgermeisterin in beiden Wahlkämpfen unterstützt und hätte es auch bei einer dritten Kandidatur überzeugt getan. Sie hat gemeinsam mit dem Gemeinderat unsere Stadt positiv verändert: ein massiver Ausbau der Kinderbetreuung gerade im Bereich der unter Dreijährigen, die Entwicklung der Bahnstadt, der Bau der Bahnunterführung, Einstieg in die Biotopvernetzung, Ausbau von Radwegen, Investitionen in sozialen Wohnbau wie im Weidenbusch, Lärmaktionsplanung, Sanierung der Verwaltungsstellen, Bau der neuen Sporthalle sind einige sichtbare Beispiele. Ihre Präsenz auf unzähligen Veranstaltung und ihre Zugewandtheit den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber haben Maßstäbe gesetzt.“, so die einhellige Meinung im SPD-Stadtverband.
24.03.2022 in Allgemein
Rassismus Bekämpfen – Wir zeigen RESPEKT!
Wir bekämpfen Rechtsextremismus und Rassismus. Wir stellen uns Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegen - egal ob sie sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet.
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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